Bei den bevorstehenden Wahlen wird eines besonders interessant: die Wechselwähler, jenes wachsende Völkchen, dass nicht auf alle Zeit und Ewigkeit an einer Partei haftet, sondern das Angebot prüft. Für das Projekt Wechselwähler habe ich dazu ein Statement abgegeben. Diese weisen Worte finden sich hier.
Angesichts lange nicht da gewesener Tiefsttemperaturen im Januar und anhaltenden Schneefalls selbst im sonst so warmen Berlin beschleicht einen die Frage, ob der Klimawandel sich eine Winterpause gönnt. Vielleicht greifen aber auch die carbondiktatorischen Maßnahmen, die allerorten als alleiniges Heilmittel bei der Installation der Weltklimaanlage betrachtet werden.
So als ginge es darum, die Angst der Menschen trotz jahreszeitlich bedingt kühler Außentemperaturen in Gang zu halten, lesen Klimapropheten einen noch höheren CO2-Ausstoß aus den aktuellen Werten heraus als den, den sie vorher so zuverlässig von ihren Computern gesagt bekommen hatten.
Da wird es Zeit, das Outsourcing des “gesunden Menschenverstandes” in Rechner zu beenden und den eigenen Verstand einzuschalten: Anders als es Verschwörungstheoretiker glauben machen wollen, hat die Geschichte selten etwas, was auf eine einzig Ursache zurückzuführen gewesen wäre. Veränderungen - auch beim Klima - haben viele Ursachen. Zeit sich die Frage zu stellen, ob es nicht ein bißchen anmaßend ist, das weltweite Klima festzulegen und herbeiregulieren zu wollen. Angesichts der bekannt effektiven Arbeit internationaler Organisationen darf man gespannt sein, auf welche Temperatur sich die Klimaräte dieser Welt letztlich einigen wollen.
Bis dahin bleibt mir die Hoffnung, dass sich der nachfolgende Weltuntergang sich um wenige Tage, Wochen, Monate, Jahre, Jahrzehnte, vielleicht Jahrhunderte verzögert. Ich rate der Welt:
Immer schön cool bleiben.
Fettflecken halten sich besser, wenn man sie von Zeit zu Zeit mit Butter bestreicht. Das scheint das Motto derjenigen zu sein, die in erwartbarer Regelmäßigkeit Vorurteile gegenüber der FDP konservieren und in Erinnerung bringen. Natürlich immer unter dem Vorwand, sie abzubauen. Tatsächlich scheint es aber darum zu gehen, sich selbst ins Gespräch zu bringen. Was eignet sich da besser, als sich - freilich immer nur zum besten der liberalen Kräfte in Deutschland - gegenseitig an die Beine zu pinkeln. Konstruktive Unterstützung sieht anders aus. Als gäbe es im Wahljahr keine andere Sorgen, müssen - das glauben manche - jetzt die Werte der Freiheit neu erfunden werden.
Es mag ja sein, dass SPD und CDU unter kollektiver Identitätsstörung leiden, weil ihnen bei der Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner in der Schwarz-Roten Koalition plötzlich klar wird, wie sehr sie sich in den Augen der Wählerschaft inzwischen ähneln.
Soviel schwar-rot-grüne Sozialdemokratie war nie! Das sollte die Stimme der Freiheit selbsbewusst machen. Anlass zu übertriebenen Selbstzweifeln sollten sich auch angesichts der Tatsache, dass mehr und mehr erkennen, dass es eine Partei gibt, die wegen ihrer klaren Linie für Freiheit und Verantwortung für sich und andere, nicht aufkommen.
Die FDP steht für Wirtschaftskompetenz. Was braucht die Politik in Deutschland bei steigenden Arbeitslosenzahlen heute nötiger?
Jetzt geht es darum, diese Botschaft zu verbreiten und den Menschen deutlich zu machen, dass sich Freiheit auszahlt. Wer mitmachen will, die Kraft der Freiheit zu stärken, sollte sich einmal in der Mitmacharena der Liberalen im Internet umsehen. Dort gibt es Hinweise, was jeder tun kann, um am Politikwechsel mitzuwirken. Es geht nicht darum, die Vorurteile gegenüber der FDP zu verstärken, sondern die Vorteile der FDP zu zeigen. Machen sie mit.
Ich wünsche allen Freunden, Bekannten und Sympathisanten schöne Feiertage und alles Gute für 2009: Erfolg und Energie, Freude und Frohsinn, Glück und Gesundheit, Liebe und Leidenschaft.
Jeder kann Präsident der USA werden. Es kommt nur auf den richtigen Werbemix an. Sehen Sie selbst unter diesem Link
Wer sich gefragt hat, warum die CSU sich nach 19 Steuererhöhungen jetzt als Steuersenkungspartei profilieren möchte, gelangt hier zur Quelle christsozialer Inspiration. Youtube enthüllt:
http://www.youtube.com/watch?v=GuMp1nDbXZ4
Herr Bsirske fliegt in die Südsee, Mathias Berninger hat sich längst Richtung Mars abgesetzt. Rezzo Schlauch sorgt bei einem Energieversorger für den notwendigen Green Wash und die Zigarettenindustrie bietet einer ehemaligen Grünen ein neues Betätigungsfeld für Lobby-Arbeit.
Die Grünen hatten schon immer ein besonderes Verhältnis zu dem, was ihre hohen Ansprüche an andere Ihnen selbst abfordern sollten. Die erschreckende Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit grünen Reallebens ist schwer erträglich. Wer seine Prinzipien regelmäßig so hoch hält, dass er locker drunter durchgehen kann, kann zum Thema Glaubwürdigkeit sicher besonderes beitragen. Doppelmoral heißt nicht, dass man doppelt soviel Moral hat wie andere.
Seit die Grünen nicht mehr in Regierungsverantwortung sind, versuchen sie sich wieder in Bürgerrechten. Vergessen die Zeit, in der sie “mutig” den Otto-Katalogen zugestimmt haben und damit Verhaltensweisen begünstigt haben, gegen die sie sich jetzt wieder zu profilieren versuchen. Da ist von eine Freiheitsoffensive der Grünen dir Rede. Man darf gespannt sein, was nach allerlei dirigistischen Eingriffen, für die grüne Gouvernanten gerne Mal Volksernährungspläne und Maßnahmen der Prohibition entwickeln, der Freiheit da blüht.
Es bleibt also offen, ob die grüne Offensive sich einmal mehr gegen die Freiheit richtet, oder tatsächlich für mehr Freiheit eintritt.
Auf jeden Fall ist Wachsamkeit angesagt, wenn es um die Möchtegernfreunde der Freiheit geht.
Mit Wachsamkeit befasst sich auch die AG Vorratsdatenspeicherung, die sich im Vorfeld ihrer diesjährigen Großdemonstration am 11. Oktober in Berlin kreativ mit der Frage auseinandersetzt, wie mit dem Regulierungs- und Kontrollzwang des Bundesinnenministers umgegangen werden soll, der immer wieder neue Ideen entwickelt die Freiheit der Bundesbürger zu verdaten und zu verkaufen. Diese Form des Einsatzes für Bürgerrechten ist nicht mehr ganz grün und vielleicht gerade deshalb so überzeugend. Schauen Sie mal rein: www.vorratsdatenspeicherung.de
Rechtzeitig zur Reisesaison erreichen den mündigen Verbraucher wieder allerlei nützliche Hinweis, Informationen und Ratschläge, die er doch bitte bei seiner Reise beachten möge. Kaum eine Institution, die dazu nichts beizutragen hätte. Als Ratgeber für alle Lebenslagen erweist sich einmal mehr der Vatikan. Sonst eher durch Hinweise zum Beispiel zu Ehe und Familie auffällig, die schon aufgrund eigener dogmatischer Vorgaben auf keine konkreten Lebenserfahrungen beruhen können, läßt der Papst weise Worte zum nahenden Welttourismustag am 27. September in Peru verlauten. Im Umherreisen kennt sich die Spitze des katholischen Klerus spätestens seit Johannes Paul II bestens aus. Es lohnt sich also einmal hinzusehen: Urlauber könnten “ihren Teil dazu beitragen”, dass “der Planet Erde lebensfähig bleibt”, so die Erkenntnis. Die folgenden lebenspraktischen Ratschläge lauten: Man könne sich beispielsweise entscheiden, “zu Fuß zu gehen, Hotels und Aufenthalte zu wählen, die im nahen Kontakt mit der Natur sind, oder weniger Gepäck mitzuführen, damit die Transportmittel weniger Abgase ausstoßen.” Ach so.
Die Meldung war gut terminiert. Gerade rechtzeitig zum Abschlussgottesdienst des Weltjugendtages mit dem Papst in Sydney, Australien, konnten deutsche Zeitungen die sicherlich gut gemeinten Ratschläge veröffentlichen. Leider waren zu diesem Zeitpunkt schon alle Gäste dieses Glaubens-Festivals angereist. Die wenigstens wohl aber zu Fuß. Die Kunst, über Wasser zu gehen, wird auch in religiösen Kreisen nur noch von ganz wenigen beherrscht. So liefen die Hinweise wohl ins Leere.
Wahrscheinlich um sich von seiner Dienstreise zu erholen, flog der Papst dann zurück nach Italien um sich sofort in Brixen/Südtirol/Bressanone/Norditalien von den Anstrengungen (Mitwirkung an Gottesdiensten, Zuhören bei Privatkonzert, Anrichten von Massenaufläufen, dem Herzen überreichter Kinder - dieses Thema würde jetzt zu weit führen) zu erholen. Ach ja Italien:
Der Papst liegt im Trend. Nach der 24. Deutschen Tourismusanalyse der BAT-Stiftung für Zukunftsfragen bleibt Italien eines der beliebtesten Reiseziele der Deutschen. Wer besonders viele Deutsche grünen Glaubensbekenntnisses antreffen möchte, sollte sich in jedem Fall in Italien aufhalten oder noch besser in Frankreich. Nach der Studie haben besonders Liberale das Wunschreiseziel USA. Grüne zieht es eher nach Frankreich. Mit der besonders hohen Dichte an Kernkraftwerken im westlichen Nachbarland kann das wohl kaum zusammenhängen. Immerhin bietet das süße Leben Frankreichs gute Voraussetzungen, das ökologische Elend in Deutschland zu vergessen.
Offenbar scheint der Drang ins Grüne noch nicht alle Lebensentscheidungen durchdrungen zu haben. Der Optimist würde sagen: Es besteht also doch die Hoffnung, dass grüne Sympathisanten nicht alles, was ihr favorisierte Partei in Deutschland an Verbotsfantasien und Risikoaufklärung betreibt, sonderlich ernst nehmen. Das freilich spricht nicht für die Gesinnungstreue zum ganzheitlichen Anspruch grüner Gemeinplätze und muss also verworfen werden.
Auffällig bleibt immerhin, dass es sich offenbar auch für Grüne am besten da urlauben lässt, wo grüne Ideen sich allenfalls in Salatvariationen und weniger in täglicher Politik niederschlagen. Von größeren Erfolgen grüner Politik in Italien und Frankreich ist uns jedenfalls zuletzt nichts bekannt geworden. Wenn das kein Reisetipp ist. Also nichts wie hinein ins Savoir Vivre in Bella Italia.
Berlin hat in den letzten sieben Tagen zwei Reden von Interesse erlebt. Am Sonntag sprach Altbundeskanzler Helmut Schmidt beim Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Reichstag ein großes Wort gelassen aus: “Die Deutschen bleiben verführbar.”
Und als ob das gleich in einem Großversuch nachgewiesen werden müßte, pilgerten nach offiziellen Angaben 215.000 Menschen zur Rede des Präsidentschaftskandidatenanwärters Barack Obama. Sie ließen sich verführen. Von den Ergüssen einer über Tage hinweg über sie abgeregneten Dauerwerbewolke, wurden sie an die Siegessäule geschwemmt: Junge und Alte, Europäer und Amerikaner. Tout Berlin, bot dem Heilsbringer aus dem gelobten Land die Kulisse für seine Ansprache an die amerikanischen Wähler. Kritik war nicht erwünscht. Der Demokrat dürfe nicht durch Protestaktivitäten und Unmutsbekundungen am Ablesen seiner Überschriften vom Autocue gehindert werden, meinten die Veranstalter. Senatssprecher Meng stilisierte diesen Maulkorb - hier ist er ganz Diener seiner Herren - zum Ausdruck deutschen Gastrechts. Als Redakteur der Frankfurter Rundschau war er weniger devot. Einige ließen es sich dann doch nicht nehmen zumindest vor den Absperrungen für die Redefreiheit einzutreten, die Obama, wohl aber nicht seine Besucher genießen sollten. Wie hätten sich die Berliner Berufsdemonstranten, die dem Schauspiel gestern wohl weitgehend ferngeblieben waren, verhalten, wenn die Auflage für eine Veranstaltung des derzeitigen Präsidenten in Deutschland gegolten hätte. Wir erinnern uns an Heiligendamm … Doch zurück zum Thema. Nachdem also Stern und Spiegel Obama zum “Mädchen von Seite 1″ - wahrscheinlich wurde seine Rede deshalb bei Phönix von einer Frau übersetzt - gemacht hatten, um sich in ihren Blättern dann gewohnt differenziert mit dem Phänomen auseinanderzusetzen, das sie selbst mit erzeugen halfen, waren die Erwartungen groß. Sie konnten nur enttäuschen. Tatsächlich würde man es keinem deutschen Politiker durchgehen lassen, soviele Überschriften ohne Konkretisierung vorzutragen. Aber 27 Minuten Redezeit ließen für Tiefgang keine Zeit.
Die Aura des Geschehens hat die Massen ergriffen. Die Journalisten vor Ort verloren sukzessive ihre Distanz. Die öffentlich-rechtlichen Bezahlsender ARD, RBB, ZDF und Phoenix waren alle gleich zugeschaltet. Immerhin: Klaus Kleber warnte seine Kollegen im ZDF noch kurz, nicht zu romantisch zu werden. Peter Frey erinnerte zurecht an die Sympathiekundgebung für die Opfer des Terroraktes vom 11. September im Jahr 2001, die ähnlich viele Menschen in Berlins Tiergarten geführt hatte. Doch dann war jede Distanz zum Betrachtungsgegenstand verloren.
Unbezahlbar wieder einmal allerdings der RBB. Während der unvermeidliche Ulli Zelle als Meister der Suggestion seine Gesprächspartner nach der Wirkung des wörtlich “charismatischen Redners Obama” fragte, hat ein weiterer Berichterstatter des Landessenders in der Hauptstadt “ganz distanziert” sogar den Button der Demokraten “Change. We can believe in” getragen. Der Gipfel journalistischer Unabhängigkeit wurde erreicht. Noch schnell einen O-Ton der Fraktionschefin der Linken eingefangen und schon war die Hofberichterstattung perfekt. Wer beim RBB glaubt, er würde sich ändern, täuscht sich. Wie weit die Berliner den “Change” zu mehr militärischem Engagement der Deutschen in Afghanistan nachvollziehen können, den Obama ansprach, bleibt offen. Klaus Wowereit hat das im Interview danach gefragt “so nicht verstanden.” Hier war er wieder ganz Bürgermeister seiner Berliner. Oder, wie sagte es eine Interviewpartnerin von Zelle:”Ich habe zwar nicht alles verstanden. Aber es war alles so positiv.”
Dann ist ja alles gut.
Muntermachermetzner auf der Obama-Fan-Meile mit Christopher Paun, der gegen FISA demonstriert. Ein Interview-Video findet sich bei Atlantic-Community (Zeitstempel 7:40).
Die CSU tagt in Nürnberg. Sie nennt das Parteitag. Interessante Debatten sind eher nicht zu erwarten. Erste Stellungnahmen der Parteiführung deuten eher darauf hin, dass hier der grandiose Versuch bevorsteht, Millionen rechtschaffene Bayern über das Wesen dieser letzten Einheitspartei Europas hinwegzutäuschen: Bis in einzelne Formulierungen hinein, hat Günther Beckstein die Argumentation der FDP übernommen als er “mehr Netto” forderte. Nach zu vielen Jahrzehnten absoluter Mehrheit ist die CSU offenbar inhaltlich so sehr ausgebrannt, dass sie nicht einmal ihr Parolen selbst erfindet.
Dringend scheint hier eine intellektuelle Frischzellenkur erforderlich. Es wird Zeit, dem bayerischen Löwen Beine zu machen. Als die FDP vor zehn Jahren die Landeskinder im weiß-blauen Freistaat einmal mit Plakaten aufforderte mit ihrer Stimme für die FDP zu wählen, was Edmund Stoiber in zehn Jahren fordern würde, waren die Plakate sehr schnell verschwunden. Ob dabei Stoibergetreue die Hand im Spiel hatten, kann niemand sagen.
Wer allerdings glaubt, die CSU würde wegen ihrer Inhalte gewählt, zieht vielleicht zu kurze Schlüsse: Wer so vernetzt ist, wie die Christsozialen braucht keine Themen. Wer alle Schaltstellen in Politik, öffentlich-rechtlichem Bezahlfernsehen und einflussreichen Organisationen mit den Seinen besetzt hat, verfügt über andere Mittel. Deshalb sollte man die Reorganisationskraft der CSU auch nicht unterschätzen.
Das sie neuerdings für steuerliche Entlastungen eintreten, ist wenig glaubwürdig:
Für die schwarz-rote Koalition gilt da eher: Drei Jahre regiert, drei Jahre ist nichts passiert. Im Gegenteil, die CSU hat alle Steuererhöhungen mitgetragen.
Wer ernsthaft an steuerlichen Entlastungen interessiert ist, sollte nicht auf die CSU setzen. Sie mag in Bayern 40, 50 oder 60 Prozent erreichen, in der Berliner Koalition erreichen ihre “Spitzenkräfte”, wie hießen die doch gleich, gar nichts.
Zumindest nicht wenn es um Steuersenkungen geht.
Aber bleiben wir optimistisch und kommen zu einem versöhnlichen Abschluss: Wenn die CSU in Ermangelung eigener verlässlicher Standpunkte heute christlich, morgen sozial, übermorgen liberal ist, dann ist das für die FDP nur von Interesse, solange am Ende für die Bürger mehr finanzielle Bewegungsfreiheit resultiert.
Wer der CSU Lernfähigkeit oder gar eigene Überzeugungen zutraut, ist wirklich naiv. Die CSU ist in gewisser Weise wie die Märchenschlösser König Ludwigs: Elemente aus verschiedenen Quellen werden so montiert, dass eine beeindruckende Scheinwelt entsteht, die - das ist wahr - auch ihr Publikum findet. Aber es bleibt wahr: Huber und Beckstein sind nicht originell. Für ihre wesentlichen Forderungen gilt: Es ist alles nur geklaut.
Es gibt ein Mittel gegen diese Produktpiraterie: das Original mit nachhaltiger Qualitätsgarantie. Die FDP
