Archiv für den Monat: März 2016

Freundschaft im Nebel

Der Karfreitag lehrt nicht nur Christen: Der Weg vom umjubelten Sieger zum geschmähten Verurteilten ist kurz. Das Hosianna beim Einzug in Jerusalem am Palmsonntag und das “Kreuziget ihn” vor Pontius Pilatus trennt fünf Tage. Wir kennen das aus der Politik. Dort können fünf Tage eine sehr lange aber auch eine sehr kurze Zeit sein. Die Loyalität der Stimmungsdemokraten ist flüchtig. “Wer sich mit mit dem Zeitgeist verheiratet, kann schnell Witwer sein”, pflegte Guido Westerwelle immer zu sagen. Er hat es selbst erlebt: Viele, die ihm mit verbalen Palmwedeln zugejubelt haben, haben ihre Stechpalmen später als Spieße gegen ihn gerichtet, als er der Solidarität bedurft hätte. Lesen wir ihre Nachrufe sorgfältig. Die Römer wussten: “Donec eris felix multos amicos numerabis. Tempora si fuerint nubila solus eris.” Wie wahr: Solange Du glücklich bist, wirst Du viele Freunde zählen. Wenn die Zeiten neblig werden, wirst Du allein sein. Schätzen wir diejenigen, die im Gegenwind stehen und sich dem prinzipienlosen Opportunismus versagen. Belohnen und bewahren wir Haltung.

Landtagswahlen dokumentieren Orientierungsverlust

Die Landtagswahlen zeigen deutlich, dass die Wählerschaft sich angesichts verwirrender Signale nach Alternativen umsieht:
Das programmatische Angebot der Grünen verliert in Sachsen-Anhalt zwei und in Rheinland-Pfalz 10 Prozentpunkte und damit sogar zwei Drittel ihrer bisherigen Wähler. Das ist sicher auch ein Ergebnis der Skandale der jüngeren Zeit.In Baden-Württemberg gewinnt ein Nenngrüner “Landesvater” vor allem unter den älteren Wählern. Konservative in Baden-Würrtemberg konnten sich zwischen Union und Grünen entscheiden. Sie haben sich für die konservative Kraft entschieden, die der Bundeskanzlerin die Treue gehalten hat. Wer Angela Merkel kritisieren wollte hat sich dort für das rechtspopulistische Original entschieden.
In Stuttgart steh Grün-Schwarz unmittelbar bevor. In Magdeburg werden sich die gerupften Grünen die Regierungsbeteiligung teuer bezahlen lassen. In Rheinland-Pfalz sind sie für Manu Dreyer nicht mehr attraktiv. Sie bieten nicht genug Mandate zur Regierungsbildung.
Die Zustimmung für die SPD ist dort, wo sie nur die zweite Geige spielt, im freien Fall. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ist sie zu klein für eine Fortsetzung des bisherigen Modells. In Rheinland-Pfalz profitiert sie von einer versagenden CDU, die sich zunächst von ihrer Kanzlerin distanziert hat und den Fehler zu spät erkannt hat. Konservative schätzen Illoyalität nicht.
Die FDP ist dort, wo Sachdebatten möglich und ernsthafte Problemlösungen gefragt sind, erfolgreich. Sie kann sich präsentieren ohne durch interne Streitigkeiten zu irritieren oder von Spott und Häme überschüttet zu werden.
Die AfD wird wie die Protestparteien der Vergangenheit ihre Aufgabe am Wahltag erfüllt. Sie hat Zulauf von den Volksparteien und von der Linken, kann aber vor allem Nichtwähler mobilisieren. Diese können sich schon bald wieder in Apathie zurückziehen oder sich einen anderen Resonanzkörper für ihre Kritik suchen. Die bisherige Arbeit der Partei zeigt: Im Parlamentsleben wird die AfD keine konstruktive, nennenswerte oder gar erfolgreiche Arbeit leisten. Das sichert ihren Abgeordneten ein Auskommen ohne Leistungserwartung. Die nächste Protestpartei kommt bestimmt.