SECHS i. ALLES GUTE FÜR BERLIN.

1. Innovation

Berlin vereint viele Gegensätze. Echte und vermeintliche. Kiez und Kreativität. Kultur und Kommerz. Bewegung und Blockade. Für den Erhalt der Lebensqualität braucht es echte Offenheit für neue Ideen. Die Stadt darf ihre materielle und mentale Zukunftsfähigkeit nicht verlieren. Viel zu oft werden Risiken im Vergrößerungsglas betrachtet und Ängste mobilisiert, um Besitzstände zu sichern und Veränderungen zu verhindern.

Freie Demokraten sehen, vertreten und verteidigen die Chancen von Innovationen. Nur neue Ideen sichern Entwicklungsperspektiven für aussichtsreiche Arbeitsplätze, Dienstleistungen und Produkte. Das zeigt sich gerade bei Unternehmensneugründungen und im Tourismus, muss aber auch für das produzierende Gewerbe gelten. Eine dynamische Stadt steht niemals still, wenn sie nicht zurückfallen will.

2. Intelligenz

Bildung ist die zentrale Voraussetzung für jeden Menschen, sein Glück zu machen. Wer nichts weiß, muss alles glauben. Das schmälert das Selbstbewusstsein und mindert die Verantwortungsbereitschaft. Das mach auch für Extreme anfällig.

Freie Demokraten setzen darauf, Wissen und Werte zu vermitteln, mit denen jeder sich im Arbeits- und Privatleben behaupten kann. Wir wollen Aufstiegschancen für jeden, gerade für die Leistungswilligen und andere, die nicht über Verbindungen, Vermögen und Vitamin B verfügen. Die Abgänger von Schulen und Hochschulen verdienen Berufsperspektiven im Inland, gerade in Forschung und Wissenschaft und deren praktischer Anwendung.

3. Infrastruktur

Berlin lebt aus der Substanz. Das zeigt ein Blick auf Schulen und Straßen, auf öffentliche Grün- und Freizeitanlagen.

Personen- und Warenverkehr, aber auch Daten, Wasser und Strom müssen fließen, wenn die Menschen ihren Lebensunterhalt verdienen und ihre Freizeit genießen wollen. Beim öffentlichen Personennahverkehr ist vieles vorbildlich. Auto und Gewerbefahrzeuge jedoch werden vielerorts diskriminiert, wenn Parkraum künstlich verknappt und Wege nicht in in Stand gesetzt werden. Die fortschreitende Digitalisierung der Berufswelt muss durch mehr Kapazitäten und den Ausbau der Netze erleichtert werden. Bei den notwendigen Maßnahmen im Tiefbau ist eine schnellere Abwicklung und bessere Koordinierung etwa mit den Maßnahmen des Kanalbaus erforderlich, um Staus auf den Verkehrswegen zu vermeiden.

4. Integration

Berlin ist eine internationale Metropole. Freie Demokraten sind moderne Großstadtbürger. Sie schätzen den Wert der Vielfalt und wissen, dass die Welt bunt ist wie Graffiti an Kreuzberger Brandmauern, auch wenn deren Schönheit im Auge des Betrachters liegt. Wir werben für Respekt gegenüber Menschen ganz gleich welchen Alters, ethnischer Herkunft, Religion, Weltanschauung, sexuellen Identität, Geschlechts, mit Behinderung oder ohne.

Freie Demokraten fordern diesen Respekt aber auch ein. Wir stehen für die wehrhafte Demokratie, in der die Werte Grundgesetzes die Hausordnung des Zusammenlebens bestimmen. Der liberale Rechtsstaat muss allen, die das Recht aus welchen ideologischen Gründen auch immer in die eigene Hand nehmen wollen, entschieden entgegen treten.

5. Investition

Alles was Politik leisten will, kostet Geist und Geld. Freie Demokraten arbeiten an einer Atmosphäre, die Lust auf Investitionen zum Beispiel bei Startups und im Wohnungsbau bereitet, statt sie zu verhindern und zu verteufeln. Wir sind offen für den Einsatz von Kapital und Köpfchen. Wir schätzen den Ertrag des Wettbewerbs um die besten Ideen und Lösungen. Als Verteidiger der Sozialen Marktwirtschaft kennen wir den Nutzen der vielen einzelnen Investitionen, bei denen Einzelne etwas riskieren und so den Wohlstand aller durch bessere Angebote als in der zentral gesteuerten Wirtschaft verbessern helfen.

Freie Demokraten formulieren ihre Prioritäten und vertreten sie auch gegen den Widerstand egoistischer Gruppeninteressen. Sie trennen die Verantwortung für eine Investition nicht von dem, der sie tätigt. Auch der Staat kann nur in Umwelt- und Denkmalschutz investieren, wenn er Steuereinnahmen hat, die aus erfolgreichem Wirtschaften resultieren. Der Sozialismus hatte dafür nie Mittel.

6. Integrität

Politik weiß nicht alles. Sie kann auch nicht alles. Sie sollte es auch nicht versuchen. Trotzdem tut sie es immer wieder. Anmaßende Politiker versuchen seit Jahren die richtige Mischung der Wohnbevölkerung in Stadtteilen anzurühren oder den Bau von Großbaustellen zu betreiben. Das Ergebnis sind Bauverzögerungen wie bei der Staatsoper oder schlimmer dem BER. Für die dabei zu Tage tretende organisierte Verantwortungslosigkeit müssen am Ende immer die Bürger zahlen.

Liberale Politiker wissen nicht alles. Sie setzen auf den Dialog mit der Bürgergesellschaft, mit Experten und Interessenvertretern. Sie haben aber auch den Mut, Verantwortung zu übernehmen, wenn es um die besten Voraussetzungen für mehr Freiheit für immer mehr Menschen geht.

Bei Freien Demokraten stimmen Reden und Handeln mit politischer Grundhaltung und freiheitlichen Werten überein. Für diese Integrität werben wir um Vertrauen.