Archiv für den Monat: Juli 2014

“Würstchen alQuds”

Gibt es einen neuen Antisemitismus in Deutschland? Diese Frage bewegt aktuell nicht nur das politische Feuilleton. Ich halte lange mich nicht lange damit auf, darüber zu räsonieren, was an dem zuletzt öffentlich gewordenen Antisemitismus neu sein soll. Die Behauptung, Juden seien Kindermörder, ist es sicher nicht. Sie gehört zum Grundbestand antijüdischer Stereotype. Neu ist am Antisemitismus nach 1945 in Deutschland nur, dass er nicht mehr zur Staatsdoktrin gehört. So ist der offene Antisemitismus ein höchst individuelles und dabei glücklicherweise staatlich bekämpftes Problem. Es gibt aber trotz aller Bemühungen auch in Berlin zahlreiche Menschen, bei denen reflexartig Speichelfluss einsetzt, wenn sie antrainierte „Schlüsselreize“ wahrnehmen.

Am vergangenen Freitag demonstrierten einige Hundert Fehlorientierte auf dem Kurfürstendamm am „AlQuds-Tag“für die Befreiung Jerusalems von den Juden. Der Tag wurde 1979 im Iran erfunden. Iran, das ist jenes gelobte Land, in dem gerade erst wieder zwei Personen zu Peitschenhieben verurteilt wurden, weil sie im Fastenmonat tagsüber auf der Straße gegessen haben. Menschen, die diese menschenfreundliche Atmosphäre offenbar schätzten, demonstierten also im Berliner Westen, weil dort so ziemlich alles erlaubt ist, wie sie glauben.

Am Ende der von der jüdischen Gemeinde organisierten Gegendemonstration gab der Veranstalter den Demonstrationsteilnehmern, die zweieinhalb Stunden aufmerksam mehr als zehn Rednern mit sehr differenzierten Stellungnahmen zum Konflikt in Israel und dem Umgang mit den Juden hierzulande gefolgt waren, den Rat mit auf dem Weg:
Tragen Sie keine Kippa und keine israelische Fahne offen mit sich, wenn Sie nach Hause gehen. Herumlungernde Teilnehmer der AlQuds-Demo könnten sich provoziert fühlen.

Zuvor noch hatte der Stellvertretende Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu recht darauf hingewiesen, dass die AlQuds-Demo ihm und allen anderen Juden keine Angst machen sollte. Das gefiel mir besser. Ich setzte mich über die Empfehlung des Versammlungsleiters hinweg und machte mich mit einer etwa 30×15 cm großen Israelfahne auf den nur wenige hundert Meter langen Weg nach Hause.

Keine 50 Meter von der durch Zäune und Polizeibeamte gesicherten Demonstration der Jüdischen Gemeinde entfernt, bestätigte sich, was der Veranstalter prophezeit hatte: Ein herumlungernder junger Mann beschimpfte mich als „jüdischer Bastard.“ Mein Fähnchen reichte ihm als Schlüsselreiz. Nur sein Begleiter hielt ihn handgreiflich davon ab, mir nachzustellen.

Ich weiß nicht, welches Vorurteil, schlechte Vorbild oder welcher Irrglaube ihn dazu verleitet hat, mich anzugehen. Fest steht, dass ich auch weiterhin tragen werde, wonach mir ist. Und mir des Schutzes deutscher Sicherheitskräfte gewiss sein kann. Wenn es junge verirrte Männer aus der Fassung bringt, ist das deren Problem. Mich können sie nicht irritieren. Es hat auch keinen Sinn, Jerusalem auf dem Kurfürstendamm in Berlin von Juden befreien zu wollen. Ganz abgesehen davon, dass das dem Selbstbewusstsein dieses „Würstchens alQuds“ am Ende auch nicht helfen würde. Er wird seine Erlösung anderswo suchen müssen. Angriffe auf Bürger in Berlin sollten in der Regel vor Gericht enden. Das aber ist bekanntlich nicht der direkte Weg ins Paradies. Da gefällt mir die Vorstellung, man käme durch gute Taten in eine bessere Welt, schon besser. Sie ist auch gesellschaftsverträglicher.

Wetterleuchten

Die Hochstimmung über den Sieg der deutschen Nationalelf in Rio währte nicht lange. Schon am Dienstag beim Empfang der Weltmeister in Berlin fand mancher Beobachter wieder zu seinem Nörgelmodus zurück und verschwendete sein Talent als Kritiker von Tanzeinlagen von Nationalspielern.

Am Mittwoch hatte der Moralinpegel dann seinen Scheitelpunkt schon überschritten. So war es der Geburtstag der Kanzlerin, der manche in Wallung brachte. Beinahe jede Nachrichtensendung thematisierte das einsame Geburtstagsständchen eines ZDF-Reporters, der es für eine gute Idee hielt, der Bundeskanzlerin bei einer Pressekonferenz in Brüssel gesanglich seine Ergebenheit zu demonstieren. Sie ertrug es mit dem geradezu preussisch-aufgeklärten Kommentar „Jeder nach seiner Art.“

Damit hätte sich die Republik dann gelassen in die postsportive Sommerlochdepression stürzen können, wenn nicht eine Meldung alles relativierte, was die Gemüter noch Tage zuvor in Aufregung versetzt hatte: Ein Flugzeug mit 298 Reisenden auf dem Weg von Amsterdam nach Südostasien wurde trotz üblicher Reisehöhe und Reiseroute über der Ostukraine von einer Rebellenrakete getroffen. Keiner der Urlaubs- und Geschäftsreisenden hatte eine Überlebenschance. Die meisten Opfer sind Niederländer. Auch vier Deutsche sind unter den Toten.

Buchstäblich schlagartig tritt ein Konflikt ins Blickfeld, an den wir uns wie etwa die Auseinandersetzung in Syrien, den Terror der Hamas gegenüber Israel und den Palästinensern schon beinahe gewöhnt hatten, auf jeden Fall aber nicht erinnern wollten.

Was eben noch ein fernes Wetterleuchten am Rande Europas erschien, trifft blitzartig Landsleute und Freunde. Zu betrauern sind Aktivisten im Kampf gegen AIDS auf dem Weg zu einem Kongress in Australien, einer von ihnen liberaler Parteifreund aus den Niederlanden, und zahlreiche Kinder. Grausam. Der Terror von Separatisten hat Trauer und Entsetzen in Familien, die ihre Angehörigen auf dem Flug zu Geschäften oder in den Urlaub wähnten, gebracht.

Die Politik erfährt eine Schrecksekunde. Der australische Außenminister bestellt den russischen Botschafter ein. Angela Merkel und Franz-Walter Steinmeier fordern das Selbstverständliche: vollständige Aufklärung. Das ist sehr wenig angesichts des grausamen Unglücks.

Es kann der Beste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. Hätten die ukrainische Truppen frühere Erfolge gegen die Separatisten erzielt. Wären diese doch nie in den Besitz von Waffensystemen gekommen, die sie nicht beherrschen. All diese Wünsche kommen zu spät.

Ein Versehen, sei der Tod der Flugpassagiere und Besatzungsmitglieder, heißt es nun. Verständnis dürfen die Übeltäter dafür nicht erwarten. Die Fluggäste sind „versehentlich“ gestorben. Das kann kein Trost sein – nicht für die Familien, nicht für die Politiker, für niemanden. Als Entschuldigung taugt es ohnehin nicht.

Es hätte gerade zur Hauptreisesaison jeden treffen können, der beim selbstverständlichen Überflug zum „Kollateralschaden“ eines Konflikts wird, von dem er vielleicht nichts weiß, in den er auch nicht verwickelt zu sein glaubte. Die Welt ist klein. Die tragischen Ereignisse um MH 17 macht deutlich: Frieden und Gewaltlosigkeit bei unseren Europäischen Nachbarn gehen die Menschen hierzulande etwas an. Vorschnelle Schlüsse sind unangebracht, wohl aber die schnelle Einsicht, dass es mit der Aufklärung des Kriegsverbrechens über dem Donez-Becken nicht getan ist. Klare und kluge Signale sind gefragt – nach Kiew und Russland, dem sich die Terroristen verbunden fühlen. Doch zunächst gehört die Aufmerksamkeit den Angehörigen und Opfern.
Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer. Diese Ungeheuer haben 298 Menschen vom Leben in den Tod gerissen. Bleibt die Hoffnung, dass dieser Schicksalsschlag, der Paukenschlag ist, der die internationale Staatengemeinschaft aufrüttelt und eine Lösung des Konflikts befördert.Manchmal wandelt sich das Wetterleuchten binnen weniger Minuten in die Morgenröte eines besseren Tages – leider meistens nur im Kino. Wann wird man je verstehen…

Der Freund hört mit

Bundestagspräsident Norbert Lammert trägt es mit Fassung, dass er möglicherweise abgehört wird. Das hat er kürzlich im Bundestag verkündet. Man mag das als fatalistische Bagatellisierung von Vorgängen betrachten, die aktuell die öffentliche Debatte und Fantasie anregen. Ob die Aussage sehr überlegt war, steht dahin. Sie spricht aber für eine nüchterne Betrachtung der Situation.

Die Sicherheitslage in Deutschland ist relativ stabil. Welchen Anteil die deutschen Geheimdienste daran haben, ist diskutabel. Die Ermittlungspannen bei der NSU lassen ausländische Dienste wie die NSA sicher nicht vermuten, dass der deutsche Verfassungsschutz ausreichend leistungsfähig ist. Das bisher bekannte Persönlichkeitsprofil des enttarnten “Doppelagenten” wirft zudem ein bezeichnetes Licht auf die Personalauswahl und -aufsicht des Bundesnachrichtendienstes.

Es spricht für eine gewisse Naivität, zu glauben, dass ausgerechnet die Weltmacht USA – die beständig im Visier von Extremisten, Fundamentalisten und Antikapitalisten ist – sich darauf verlässt, die Geheimdienste befreundeter Staaten würden bei ihrer Arbeit schon genug Erkenntnisse gewinnen und weitergeben, die Washington bei einer realistischen und selbständigen Einschätzung seiner Sicherheitssituation unterstützten könnten. So wie jedes Qualitätsmedium Meldungen von Presseagenturen mit eigenen Einsichten unterfüttert, so kann man es einer Weltmacht nicht verdenken, dass sie auch eigene Einsichten zu gewinnen sucht. Das hat auch Bundesinnenminister de Maiziere verstanden. Er hat nun auch geheimdienstliche Aktivitäten in befreundeten Staaten in Aussicht gestellt.

Es wird künftig also eher mehr als weniger deutsche Geheimdiensttätigkeiten geben. Immerhin lässt das auch die obszön hohen Ausgaben für die neuen BND-Zentrale in Berlin rechtfertigen. Die bisher offenbar vernachlässigte Spionageabwehr begründet weitere Anstrengungen. Endlich haben die Dienste wieder einen Beleg für ihre Existenzberechtigung, den kein “verantwortungsbewusster Mensch” leugnen wird.

Gründlicheren Geistern kommt über den Blick auf Freunde auch das weite Feld der Wirtschaftsspionage und die im Dunklen liegenden Aktivitäten weniger freundlich gesinnter Staaten wie China und Russland in den Sinn. Über den Umfang ihrer Spionagetätigkeit kann man naturgemäß nur spekulieren.

Die deutsche Allparteienkoalition zur Verteidigung des Monopols auf das Ausspähen der Bürger im eigenen Land ist sich noch einig: Ein No-Spy-Abkommen muss her. Es soll die USA von nachrichtendienstlichen Tätigkeiten in befreundeten Ländern abhalten.

Wenn die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton dagegen erklärt, sie würde so etwas nicht unterzeichnen, spricht das für ihre pragmatische Haltung. Klug ist es, nicht auf geduldiges (Vertrags-)Papier zu setzen, sondern davon auszugehen, dass auch unter Freunden mitunter Interesse an Details besteht, die Freunde lieber vor einander verbergen oder wegen anderer Prioritäten nicht übermitteln.

Offenbar hat das Thomas de Maiziere schon verstanden. Für ihn als Konservativen bleibt es wie bei der amerikanischen Demokratin bei der schlichten Weisheit: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Es hat keinen Sinn Verträge zu schließen, die zu brechen, die eigene “Staatsräson” vorschriebe. No Spy would be a lie.

Vertragstreue ist ohnehin nicht die Stärke der Konservativen. Die Union hatte ja schon Schwierigkeiten, sich an eine Koalitionsvereinbarung zu halten. Warum sollte sie sich bei ihrem Kernwert Sicherheit daran halten?

Die Entrüstung von Union, SPD und Grünen relativiert sich ohnehin sehr schnell, wenn man deren Verhalten bei der Vorratsdatenspeicherung, flächendeckenden Kameraüberwachung und Bespitzelung in den Blick nimmt. Da kannte der Wissensdrang der Sozial- und Sicherheitsingenieure keine Grenzen. Wie auch? Wer alles steuern will, muss auch alles wissen. Das eint die Staatsfreunde von links bis rechts. Darin liegt auch das Hauptproblem: Unüberschaubare Datenmengen, die kaum mehr einzuschätzen sind, verdecken den Blick auf das Notwendige, wenn es um die Verteidigung freiheitlicher Werte geht.

An anderer Stelle wäre die eigenartige Neigung hierzulande zu diskutieren, einer Quelle um so mehr zu vertrauen je dubioser sie ist. Der Blick muss sich also von der Datenmenge eher auf die Datenqualität und Datensparsamkeit zu richten. Das heißt: Geheimdienste und Sicherheitspakete bedürfen der nüchternen Evaluation. Sonst wird auch hier viel Zeit und Energie vergeudet.

Sicher: Der Freund hört mit. Vergessen wir aber nicht: Unsere Feinde tun das auch – und das wahrscheinlich mit weit weniger honorigen Absichten. Hören wir als gute Freunde also auch mit, vor allem hören wir als gute Freunden auch erst einmal zu. In einer guten Freundschaft lässt sich über alles reden.

Da scheint absolute Transparenz angeraten. Wo alles offenliegt, gibt es keine Notwendigkeit zur Geheimhaltung.

Wenn denn irgendwann die Qualität der durch den “Doppelagenten” übermittelten rund 200 Dokumente bewertet ist, wird man vielleicht feststellen, dass dabei einzig der Aufdruck der Aktendeckel “streng vertraulich” oder “geheim” war.