Ein Versuch zur “alten Dame”

Die Misere der Liberalen in Deutschland ist hausgemacht. Diese Erkenntnis ist nicht revolutionär. Sie liegt auf der Hand. Wer nun glaubte, ausgerechnet die Europawahl würde das Blatt bereits zum Besseren wenden, ist seinen eigenen Illusionen erlegen. Dazu war die Leistungsbilanz zu wenig sichtbar, die unerfreuliche Performance einzelner liberaler Abgeordneter aber zu offenkundig.

So ist es schwer, neues Vertrauen zu bilden und Wähler zu gewinnen. Die Schadensdiagnose geht nun ins vierte Jahr. Viele Fehler sind identifiziert. Veränderungen möglicherweise eingeleitet. Der Erfolg hat sich noch nicht eingestellt. Doch bei allem was aktuell gefordert wird, braucht es vor allem eines: Geduld. Und die Liberalen müssen vor allem klären, was sie wollen. Sie müssen sich weniger daran orientieren, was „die Gesellschaft“ von ihnen erwartet. Das ist nämlich wenig bis gar nichts. Sie müssen klar machen, was Liberale zum Wohlstand des Landes beitragen können.

Die Liberalen sollten sich vor allem wieder selbst mehr zutrauen und vertrauen in ihre Mitstreiter entwickeln, statt sich misstrauisch zu beäugen. Die Zeiten, in denen Liberalen Mandate ohne konkrete Inhalte in die Parlamente schlitterten, weil sie irgendwie dazu gehörten, sind vorbei. Jetzt sind inhaltliche Perspektiven gefragt. Das ist nicht der Aufruf zu mehr Programm. Davon haben die Liberalen viel, vor allem viel Unerledigtes, was der Wiederaufnahme wert wäre.

Deshalb braucht es Mut zur Klarheit statt Angst vor der eigenen Courage. Der Transfer von als richtig erkannten Inhalten in tatsächliche Politik ist außerparlamentarisch nicht einfacher geworden. Er ist aber auch mit besten Stimmergebnissen nie einfach gewesen. Auch gegen 14,6 Prozent stand eine übergroße Mehrheit der Kräfte von Beharrung und Stillstand gegenüber. Die Liberalen haben sich in der Regierungsbeteiligung klein gemacht. Das war einfach. Die Führung warb nicht um die Anhängerschaft, hat die notwendigen Prozesse (wenn sie erkannt waren) und ihren Zeitbedarf nicht ausreichend gegenüber ihren Unterstützern erläutert und sich durch ausbleibende Lieferung ihrer Sympathisanten entfremdet. Die liberalen Selbstdenker sind es nun, die sich gegen das politische Neobiedermeier zwischen Bionade- und Bierzelt-Bourgoisie wieder Geltung verschaffen müssen, wenn die Übermacht der Nutznießer von Steuergeldern und Zwangsabgaben (Transfer- und Subventionsempfänger, Amtsadel und Rundfunkbeamte) nicht die allein gesellschaftsbestimmende Kraft sein soll. Die Steuerzahler sind zur Selbstverteidigung aufgefordert. Es geht um ihre Beschäftigungsperspektiven und Alterversorgung, ihre Energiepreise, ihr materielles und kreatives Vermögen.

Wenn die Botschaft, der Produktnutzen der Liberalen nicht deutlich ist, nutzt es auch nichts, die Verpackung zu verändern, andere Farben aufzulegen, in Kosmetik zu machen.
Das zeigen schon die Vorher-Nachher-Shows im Fernsehen: Äußerlich lässt sich der Typ einer ästhetisch gebeutelten Persönlichkeit im Verbund von Coiffeuren und Chirurgen verändern. Einen wirklichen Wandel bringt nur die Verhaltensänderung.

Andere setzen auf eine Namensänderung: Mit den „Liberalen“ könnten die meisten doch schon wegen ihrer Selbstbezeichnung nichts anfangen. Nun gut: Grün war zunächst auch nur eine Farbe und wurde dann inhaltlich aufgeladen – übrigens gegen den Widerstand breiter Bevölkerungsteile. Die Ökobewegung ist an der Kritik gewachsen. Liberale fürchten, daran zu Grunde zu gehen. Nun blieb aber grün immer grün, während liberal mitunter nur noch schwer als liberal zu erkennen war. Gut, eine Partei, die nicht liberal ist, muss sich auch nicht so nennen. Aber wer braucht irgendwer eine weitere nicht-liberale Partei in Deutschland? Eine klassische Partei für den Schutz von Menschenwürde, Marktwirtschaft und Mündigkeit, für Freiheit, Freisinn und Freihandel dagegen hätte in Deutschland schon Platz und wäre es auch nur eine geräumige Nische. Sie könnte dann aber auch ihren Namen behalten. Irgendwer muss der ökonomischen Entalphabetisierung entgegenwirken.

Die große “alte Dame” FDP sollte das Lied „Eine Dame werd‘ ich nie“ anstimmen. Sie muss sich vom zugeschriebenen und vielfach unglücklich bestätigten Bild der „besseren Herrschaften“, der „Gesellschaftsdame“, lösen. Und wie eine eben erst erfolgreiche Dame mit Bart zu ihrem eigenen Charakter stehen. Die FDP war trotz anti-etatistischer Rhetorik vielfach so staatstragend, dass sie staatsskeptische Menschenfreunde nicht mehr (er-)tragen woll(t)en. Viele Liberale ertragen sich auch selbst nicht mehr und ergehen sich in Selbstzerfleischung. Mir gehen die mehr als vier Jahre an wehleidiger Vergangenheitsbewältigung und verzagter Selbstbezichtigung der Liberalen gewaltig auf den Geist. “Was wäre gewesen wenn?” ist eine müßige Fragestellung, die dem politischen Feuilleton überlassen bleiben sollte. Der ehrenwerte Versuch jedoch, die Idee der Freiheit allein über das politische Feuilleton zu beleben, ist wahrscheinlich eher zum Scheitern verurteilt.

Diszipliniert am klaren Profil arbeiten und Kampfgeist im Team beweisen, ist sicher noch nicht die Garantie für den Wiederaufstieg der Liberalen, aber ein guter Anfang. Loyalität zur Liberalität kann Teil eines Liberal Pride Movements sein, das die Vorzüge der Freiheit und nicht die Schwächen seiner Verfechter in den Vordergrund stellt.

Wer die Fackel der Freiheit durch die Menge trägt, darf sich nicht scheuen, den im Weg stehenden den Bart zu versengen – es muss ja nicht der Bart der Conchita Wurst sein.