Mit Steinbrück auf dem Holzweg?

Annuntio vobis gaudium magnum; habemus candidatum.

Eminentissimum ac Reverendissimum Dominum Petrus Ponslapidis*

So hieß es am Freitag in den Medien. Und schon überschlugen sich die Sensationsmeldungen: Der Landesparteitag der SPD in Nordrhein-Westfalen hat unter der Führung der dortigen Ministerpräsidentin die Kandidatur begrüßt. Na so eine Überraschung.

Und am Montag verblüfft die rote Kurie (der Bundesvorstand) der Partei die Öffentlichkeit mit der Bestätigung dieser Entscheidung unter Dreien. Vollkommen rauchfrei (Helmut Schmidt hat seine Teilnahme nicht zugesagt.) wird der erstaunten Öffentlichkeit die Kandidatur Peer Steinbrücks erneut verkündet. Im November werden die Sozialdemokraten die Krönungsmesse singen.  Zumindest dann ist eine breitere Beteiligung der Parteibasis erwünscht. Erst muss die ZDF-Sendung „Was nun, Herrn Steinbrück“ dem Kandidaten noch die Beichte abnehmen.

Die Generalabsolution hat sich Steinbrück vom Verkündigungsengel Gabriel erteilen lassen. Andere haben wegen Werbung auf Ministerpapier den Hut genommen, Peer Steinbrück wird dafür oder gerade deswegen die Krone aufgesetzt. Ein Mann ohne Skandal scheint der SPD weder zur Hand noch für die Kandidatur um die Spitze der Exekutive geeignet.

Der Kandidat hat neben seinem Bundestagsmandat Vortragsverpflichtungen für 500.000 Euro angenommen. Im gleichen Zeitraum sprach er im Bundestag nur viermal. Wenn er vor Bankern sprach, lernen wir von Sigmar Gabriel, haben die dafür gelöhnt, dass Steinbrück ihnen die Leviten gelesen hat. Damit war das Entgelt kein Honorar, sondern eher Bußgeld für die Banker.

Mancher hat die Kandidatenwahl schon als resignatives Eingeständnis interpretiert, dass die SPD die Wahl schon an Angela Merkel verloren gegeben hat. Die Frage, ob eine Partei, die bei der letzten Bundestagswahl nur 23 Prozent erzielt hat, überhaupt einen Kanzlerkandidaten braucht, steht dahin. Andere hat man wegen solcher Ambitionen glatt als größenwahnsinnig desavouiert.  

Die Sozialdemokraten setzen ein mutiges Zeichen gegen Altersdiskriminierung. Der 65-jährige Kandidat ist gewissermaßen das fleischgewordene Plädoyer für die Erhöhung des Renteneintrittsalters. Sollte Steinbrück gewählt werden, wäre er am Ende seiner Amtszeit knapp vor dem 70. Geburtstag. 

Neben Mentor Helmut Schmidt ist damit nur Steinbrücks Forderung nach einem Trennbankensystem älter als der Kandidat selbst. Auch wenn man einmal beiseite lässt, dass Steinbrück früher selbst die Deregulierung des Bankwesens betrieben hat, scheint das System der Trennbanken zur Lösung der Probleme in der Finanzwirtschaft nicht geeignet. Die Pleite der Lehman Brothers ist ein plakatives Beispiel für die Vorzüge des Universalbankensystem.

Als Zugeständnis an die (Partei-)Linke ist die Zerschlagung der Banken noch erklärlich, als wirksames Mittel der Bankenregulierung taugt sie gar nicht. Es bleibt richtig: In Deutschland haben gerade Banken unter staatlichem Einfluss die größten Probleme verursacht, am meisten Kapital vernichtet. Die West-LB, die HSH Nordbank und die Bayerische Landesbank sind eklatante Beispiele dafür, dass Politiker nicht automatisch die besseren Banker sind. Nicht mehr, sondern bessere Regulierung ist gefragt.

Was Steinbrück wirklich will, weiß nur er selbst. Das aktuelle „Vorwärts, Kameraden, wir müssen zurück.“ zu altlinken Positionen spricht dafür, dass er seinen Kurs erst noch finden muss. Auch seine Forderung nach „Beinfreiheit“ lässt wenig berechenbare Politik erwarten. Das mag die Gazetten erfreuen, Orientierung vermitteln kann man so nicht. Wenn Merkel Steinbrück die Hosen auszieht, dürfte er genug Beinfreiheit haben. Ob er diese Perspektive vor Augen hatte, als er Spaß im Wahlkampf versprochen hat, darf bezweifelt werden. Nach der Auflösung des roten Dreigestirns überfordert es meine Fantasie, mir die SPD als Spaßpartei vorzustellen. 

Wahrscheinlich ist die Sturzgeburt der alten Dame SPD auch damit zu erklären, dass es den Rücktritt des Staatspleitiers Kurt Beck zu überdecken galt. Gerade das scheint zumindest gelungen. In einem Jahr wissen wir, ob Steinbrück die Republik auf den Holzweg führt. Mit dem richtigen Parteibuch scheinen Kandidaten Narrenfreiheit zu haben. Wenn die SPD schon nicht haushalten kann, will sie wenigstens unterhalten.

Na dann, vorwärts ins Jubiläumsjahr der demnächst 150-jährigen. Nicht jede Partei in Deutschland kann von sich sagen, sie habe Mitglieder, die soviel Esprit verbreiten als seien sie schon bei der Gründung ihres Ladens im 19. Jahrhundert dabei gewesen. Bei der SPD gilt mehr denn je: Vorwärts nimmer, rückwärts immer. 

 

*Ich verkünde Euch große Freude; Wir haben einen Kandidaten.

Den hervorragendsten und auch ehrwürdigsten Herrn Peer Steinbrück.