Frühlingserwachen

Wenn der Frühling kommt, genießen die Menschen die Schönheit des Wachstums: Blumen bahnen sich ihren Weg aus dem Erdreich. Die Bäume schlagen aus. Auch die Gewerkschaften fordern für ihre Mitglieder einen Anteil am Wachstum. Die Löhne sollen wachsen. An die Grenzen des Wachstums, den der Club of Rome 1972 an die Wand gemalt hat, denkt dabei niemand – am wenigsten die „politische Linke“. Vergessen scheint der Gedanke an die Endlichkeit der Ressourcen. Tatsächlich sind die düsteren Prognosen des römischen Clubs längst widerlegt. Für die fossilen Brennstoffe hat der Club selbst das Zieljahr für deren Ende immer wieder in die Zukunft verschoben.


Unzweifelhaft grenzenlos scheint einzig die Staatsverschuldung zu wachsen. Ihr verdankt die Bundesrepublik zumindest im letzten Jahrzehnt einen wesentlichen Teil ihrer Prosperität. Doch dieser Wohlstand ist trügerisch. Wo die Bevölkerung zurückgeht und eigene Rohstoffe fehlen, kann die Steigerung der Produktivität allein wirtschaftliches Wachstum nicht sichern. Freilich kann man sich dann auf qualitatives Wachstum konzentrieren, das dem quantitativen ja schon dem Namen nach qualitativ überlegen ist. 

An gewissen Grundwahrheiten kommt der aufmerksame Betrachter nicht vorbei:

Die Systeme sozialer Sicherung in Deutschland sind wachstumsabhängig. Die Rentenversicherung geht seit 1957 davon aus, dass die Weisheit Konrad Adenauers „Kinder bekommen die Menschen immer“ auch für Deutschland zutrifft, obwohl die Tatsachen längst eine andere Sprache sprechen. So mag die Weltbevölkerung zwar stetig wachsen, die Rentenversicherung hierzulande hat mit dem erfreulichen Altern unserer Gesellschaft und der schon vor der Pille rückläufigen Fruchtbarkeit zurecht zu kommen.

Die Probleme stehen unmittelbar vor der Tür, wenn die geburtenstarken Jahrgänge demnächst in Rente gehen. Diese Entwicklung war lange vorherzusehen. Mut auf sie zu reagieren, hatte die Politik bislang nicht. Das Adenauer’sche Schneeballsystem droht aufzufliegen. Es kommen nicht mehr genug Junge nach. Da helfen auch die kirchturmpolitischen Perspektiven nicht, die mancher Nachwuchspolitiker der Union aufmacht: Eine Zwangsabgabe für Fortpflanzungsverweigerer kann das Problem nicht lösen. Sie ändert nichts an der Tatsache, dass die Reproduktionsraten in Wohlstandsgesellschaften regelmäßig sinken. Die Bundesrepublik ist weder eine Insel noch eine Welt für sich. Mit Blick auf die Weltbevölkerung jedenfalls kann man von einer Armut an Kindern nicht sprechen. Mehr Geld als die Bundesrepublik gibt wohl kaum ein Land für die Familienförderung aus. Die Auswirkungen auf die Bevölkerungsentwicklung sind bescheiden bis nicht vorhanden.

Aber eines ist sicher: Schuldenfinanziertes Wachstum führt unweigerlich ins Desaster. Es nährt die Illusion des prosperierenden Staates solange der seine Kreditwürdigkeit behält. Gleichzeitig verringern Einnahmesteigerungen für die Staatskasse den politischen Druck den Reformnotwendigkeiten ins Auge zu sehen. Schon vor mehr als zehn Jahren fragte der ehemalige Wirtschaftsminister Günter Rexrodt, wie die Reformfähigkeit von Wohlstandsgesellschaften erhalten werden kann. In Deutschland gibt es einen steigenden Anteil von Menschen, die als Angehörige des Amtsadels im bürokratischen Apparat oder als Mitglieder des nicht minder staatsabhängigen abgabenfinanzierten Medienadels jeder existenziellen Not entzogen sind. Ihre Rente ist sicher. Sie flüchten auf Nebenkriegsschauplätze und in Ablenkungsmanöver. Die Altersvorsorge von Politikern ist seit langem reformbedürftig; schon damit die Mandatsträger in Bund und Land näher an den Bedürfnissen der Menschen leben. Die Abschaffung des Ehrensolds für einen Einzelnen allein, so unangemessen er erscheint, wird die Rentensysteme aber nicht sichern und die Verschuldung nicht wirksam eindämmen.

Andere Länder wurden eher aus ihren wohlfahrtsstaatlichen Träumen gerissen. Schweden etwa hat sich schon vor Jahrzehnten von mancher sozialstaatlichen Illusion aber auch vom Insulanerdenken gelöst. Die Skandinavier haben den qualifizierten Zuzug gefördert und die Sicherungssysteme grundlegend reformert. Die Politik der blau-gelben Nation stand vor dem Kollaps. Verantwortliche Politik hierzulande sollte Ansetzen ehe es ein böses Erwachen aus trügerischer Sicherheit gibt.

Auch die anlaufenden Tarifverhandlungen bieten dabei eine Möglichkeit. Nur Münchhausen konnte sich am eigenen Schopf aus dem Morast ziehen. Wohlstand und Wachstum können nicht durch noch mehr Staatsausgaben teuer erkauft werden. Im Gegenteil: Sie sind nur gesichert, wenn der Staat sich konzentriert, nicht verzettelt und den Menschen mehr von ihrer Arbeit lässt. Im Klartext: Bürokratie muss entfallen. Die Steuern und Abgaben müssen sinken. Bislang ist in Deutschland nur eines nachhaltig: Die Verschuldung. An ihr werden noch viele Generationen ihr Missvergnügen haben. Daran sollte man vielleicht erinnern, auch wenn man die Deutschen zu mehr Wachstum bei den Familiengrößen animieren möchte. Ich wünsche ein angenehmes Frühlingserwachen und entsprechende Gefühle.