Mut zur Meinung

In der aktuellen Ausgabe von “liberal. Vierteljahresheft für Politik und Kultur” ist mein Zwischenruf zum Thema  Meinungsfreiheit erschienen. Für meine Freunde, die das Heft noch nicht abonniert haben, dokumentiere ich den Text hier:

 

„Sire, geben Sie Gedankenfreiheit“ ist die liberale Forderung des Marquis Posa in Friedrich Schillers Don Karlos. Doch schon das Volkslied weiß, dass die Gedanken frei sind. Wer sollte sie schon erraten oder reglementieren. Nun wäre das sicher nicht sonderlich erwähnenswert, gäbe es da nicht Probleme, die sich ergeben, wenn ein Gedanke auch formuliert und verbalisiert wird, also mündlich oder gar schriftlich den geschützten Raum des menschlichen Gehirns verlässt. 

Um den geäußerten Gedanken, die Meinung zu schützen, haben die Verfassungsschöpfer Artikel 5 des Grundgesetzes ersonnen. Jeder hat demnach das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Der Staat verpflichtet sich also grundsätzlich dazu, Äußerungen des Einzelnen nicht einzuschränken – zumindest nicht unvertretbar. Der allgemeine Konsens geht in Deutschland dahin, dass gewisse Meinungsäußerungen von dieser Bestimmung ausgenommen sind. Das Grundgesetz nennt denn auch den Schutz der Jugend und die persönliche Ehre als Grenzen sowie die allgemeinen Gesetze als Grenzen dieser Freiheit.

Vor diesem Hintergrund ist die Debatte um Denkverbote eine Phantomdiskussion. Das Denken kann sich wenn überhaupt jeder nur einem verbieten – sich selbst. Das Problem liegt weniger im gedachten als im geäußerten Gedanken. Die Meinungsfreiheit geht damit auch über das hinaus, was Philipp Rösler dazu sicher nicht ganz ernst gemeint, kürzlich geäußert hat: „Du darfst alles sagen, was Du denkst – wenn Du denkst.“

Von der Einschränkung, nur durchdachte Meinungen dürften geäußert werden, weiß das Grundgesetz nichts. Auch der Lebensalltag birgt viele Belege dafür, dass beim Sprechen manchmal nur wenig gedacht wird. Die Meinungsfreiheit gilt also auch für dummes Zeug – davon leben Komödianten und Kabarettisten, vereinzelt auch Journalisten und andere Menschen mit viel Fantasie – es sei denn es handelt sich um die Leugnung historischer Tatsachen. Aber das ist ein spezifisch deutsches Problem, das hier nicht beleuchtet werden soll.

Die Meinungsfreiheit also ist staatlich geschützt. Artikel 5 erstreckt sich ausdrücklich auch auf Wissenschaft, Forschung und Lehre. Und hier beginnen die Probleme. Wer heutzutage einer gewissen Lehrmeinung widerspricht, kann schnell in Konflikt geraten: natürlich nicht mit staatlichen Instanzen – wenn man die öffentlich-rechtlichen Medien für unabhängig hält – wohl aber mit der vorherrschenden Meinung. 

Da wir man schnell zum Skeptiker. Wer die Rahmenbedingungen der Gemeinschaftswährung in Frage stellt, wird als Euroskeptiker disqualifiziert. Wer die Anmaßung menschlicher Erkenntnisfähigkeit mit Blick auf das Weltklima in einhundert Jahren und die menschlichen Einflussmöglichkeiten darauf hinterfragt, ist schnell Klimaleugner und außerhalb des gesellschaftlichen Konsenses. Nun gibt es sicher definitorischen Fragen etwa in Bereichen der Mathematik, die sich nicht zu bezweifeln lohnt. Die Menschheit hat sich darauf verständigt, dass zwei und zwei vier ergibt. In anderen Bereichen, in denen wir es mit keineswegs apodiktisch geltenden Erklärungsansätzen zu tun haben, sollten wir uns das Zweifeln nicht abgewöhnen lassen. 

Auch die Verfechter einer Mehrheitsmeinung tun gut daran, Zweifler nicht schlicht als Irre abzutun. Sie könnten die Überzeugungskraft ihrer Ansichten sportlich als Herausforderung an ihre eigene Argumentationsfähigkeit betrachten. Das wäre auch intellektuell redlicher. Dabei spielt die Anzahl derer, die eine Mindermeinung vertreten, ohnehin keine Rolle: Artikel 5 Grundgesetz ist nicht an eine Mindestzahl von Anhängern der selben Auffassung gebunden. Galileo Galilei stand mit seiner Meinung gegen allgemein akzeptierte Lehrsätze und die Erde bewegte sich doch.

Eine Gesellschaft ohne zu Tage tretende Meinungsunterschiede und Konflikte gibt es nur in der Diktatur. Für die Demokratie ist der Meinungsunterschied das Normale. Die Vielfalt der Meinungen ist geradezu Beleg einer freien Gesellschaft. Die Medien als Vermittler von Ansichten tun deshalb gut daran, nicht jeden Diskussionsprozess als Streit zu transportieren und damit zu diffamieren. Sie sind vielmehr gut beraten, den Meinungsaustausch und Interessenausgleich zwischen unterschiedlichen Haltung als Veredelungsvorgang auf dem Weg zur besten Lösung eine Problems zu betrachten.

Die Teilnehmer einer politischen Debatte ihrerseits sollten in dem Bewusstsein leben, dass nicht ihr Gesprächspartner sondern auch Sie irren können, selbst wenn sie es noch nicht bemerkt haben. Politik, die stets im Besitz der richtigen Meinung war, hat vielfach Unrecht und Leid produziert.  Es lohnt sich, skeptisch zu bleiben, auch wenn man damit zunächst in der Minderheit bleibt. Die Minderheiten von heute sind die Mehrheiten von morgen. Galileo lässt grüßen.