Schnöde ELENA

Von Rot-Grün initiiert, von Schwarz-Rot eingeführt, am letzten Montag abgeschmiert: Das ist die Beschreibung des kurzen Lebens von ELENA. 

2006 sollte der Elektronische Entgeldnachweis (daher das Akronym ELENA) noch unter dem Namen JobCard eine Vereinfachung des Zugriffs auf Arbeitnehmerdaten durch zum Beispiel die Bundesagentur für Arbeit erleichtern – ohne dass der jeweilige Arbeitgeber eingeschaltet werden müsste. 

Anders als die Schöne aus der griechischen Mythologie war aber die ELENA der deutschen Gegenwart zurecht nicht sonderlich beliebt. Von Beginn hatten Bürgerrechtler, Datenschützer wie die FDP Bedenken gegen das Verfahren vorgebracht. Bei praktisch allen Einzelangaben konnte niemand verstehen, warum diese zentral gespeichert sollten. Welches Interesse konnte es an der monatlichen Sammlung von zum Beispiel Urlaubsansprüchen oder Krankheitstagen geben.

ELENA war also nicht schön, sondern unverschämt neugierig. Vielleicht kam sie deshalb anders als ihre antike Namenspatronin nur bis Würzburg und nicht in die Sonne des vorderasiatischen Troja. In der zentralen Sammelstelle der ehrwürdigen Bischofsstadt am Main lagern sie nun die Daten.

In der Todesanzeige für ELENA vom 18. Juli haben die Bundesministerien für Arbeit und für Wirtschaft und Technologie als Grund des frühen Ablebens mitgeteilt:

“Grund ist die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur. Umfassende Untersuchungen haben jetzt gezeigt, dass sich dieser Sicherheitsstandard, der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten ist, trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird.”

Gleichzeitig scheint ELENA in Teilen weiter verarbeitet zu werden. Es mutet wie Organspendevorhaben an, wenn es in der bereits zitierten Pressemitteilung heißt:

“Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des ELENA-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden können.

Bleibt zu hoffen, dass in dem CDU-geführten Ministerium erstmals Fingerspitzengefühl für die tausendfach in einer Verfassungsbeschwerde gegen ELENA berechtigt vorgebrachten Datenschutzbedenken entwickelt wird.

Am Montag jedenfalls wollte angesichts des Ablebens von ELENA echtes Bedauern nicht aufkommen. Einzig die Arbeitgeber, die die Kosten für das Datenerhebungsverfahren  aufzubringen hatten, sehen in die Röhre. Dem liberalen Wirtschaftsminister eröffnen sich neue Chancen. Statt Bürokratia ein neues Kind zu schenken, hat er einer der Errungenschaften der sogenannten „Großen Koalition“ den Saft abgedreht. Gewissermaßen mit unsichtbarer Hand. Außer einer Pressemitteilung war am Montag von Vertretern des Ministeriums zu ELENA niemand zu sehen. So fand die Auferstehung der Bürgerrechte in aller Stille statt. Dass jemand der schnöden ELENA ein literarisches Denkmal setzt, ist zum Glück nicht zu erwarten. Der Lorbeer gebührt dem Wirtschaftsminister, der den Sirenengesängen der IT-Industrie nicht erlegen ist. Ein bisschen Schmuck als Anerkennung für diese Leistung für den Datenschutz scheint wirklich angebracht. Hoffentlich wird das bemerkt.